LG Urteil Braunschweig

BEZEICHNUNG Himalaya Salz NICHT IRREFÜHREND

BEZEICHNUNG FÜR SALZ AUS DER SALT RANGE REGION NICHT IRREFÜHREND

Nach einer erfolgreichen gemeinsamen Zeit und einem spannenden Berufsleben einfach so auf Rosen züchten oder Briefmarken sammeln umsteigen? Viele Ehemalige Unternehmer und Führungskräfte aus Industrie und Dienstleistung denken garnicht daran.

Die Beklagte hat im Internet den Verkauf von Steinsalz unter der Bezeichnung Himalaya Kristallsalz Brocken und dabei auch eine entsprechende Verkaufspackung dargestellt mit dem Hinweis Salzkristalle aus dem Himalaya, wobei im Hintergrund schneebedeckte Gebirgsgipfel zu sehen waren.

Das Landgericht Braunschweig entschied, dass die Bezeichnung von Steinsalz aus der Salt Range als Himalaya Salz nicht gegen das Verbot einer unzutreffenden geografischen Herkunftsangabe verstößt. Das Gericht gab folgende entsprechende Begründung ab.

Die Zeichnung Zeichnung bzw. Abbildung stellt eine Herkunftsangabe dar, da sie auf eine bekannte Region verweist. Es besteht aber keine Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft, da der Verbraucher mit der Bezeichnung Himalaya nicht über die tatsächliche Herkunft des angebotenen Steinsalzes getäuscht wird.